Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen im Online-Shop www.hubert-schwarz.com/shop/  unter „ Unsere AGB´s“ zur Verfügung. Überdies werden diese mit der Bestellbestätigung übersandt. Im Zweifel gelten die im Online-Shop veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen werden vorbehalten.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung und Beschreibung der Produkte im Online-Shop und in Katalogen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.  Abbildungen und Fotos dienen nur der Illustration. Maßgebend ist allein der Inhalt der Produktbeschreibungen. Geringfügige und zumutbare Produktänderungen behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Die Darstellungen und Beschreibungen spiegeln den heutigen Stand unserer Kenntnisse wieder, sie stellen jedoch keine Zusicherung von Produkteigenschaften dar und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Nach jedem einzelnen Schritt innerhalb der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, diese nochmals auf Richtigkeit zu prüfen und ggfs. vor Absenden nochmals zu ändern. Durch die Auslösung der Bestellung (letzter Schritt im Bestellprozess) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und  stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt mit Ausnahme von Zahlungen per Sofort-Zahlsystemen (wie zum Beispiel Vorkasse, Paypal, Online Sofortüberweis oder Kreditkarte)durch Lieferung der Waren oder mittels separater Auftragsbestätigung. Bei Zahlungen per Sofort-Zahlsystemen (wie zum Beispiel Vorkasse, Paypal, Online Sofortüberweis oder Kreditkarte) kommt der Kaufvertrag mit der Zahlungsaufforderung zustande. Sinngemäß gilt gleiches, wenn der Kunde seine Bestellung per Fax, online-Formular oder Email tätigt.

(4) Der Vertrag kommt zustande mit

Hubert Schwarz & Cie. GmbH & Co. KG
Ungerthal 2 1/2, 91186 Büchenbach

Amtsgericht Nürnberg / HRA 11 112; USt-ID: DE 185342687; St. Nr.: 247/163/50300
Geschäftsführung: Hubert Schwarz & Cie. Verwaltungs-GmbH; HRB 14 036 Nürnberg; Geschäftsführer: Hubert Schwarz, Renate Schwarz

Fon: +49(0)9122 / 93 07 0
Fax: +49(0)9122 / 93 07 20

team@hubert-schwarz.com

(5) Der Anbieter behält sich vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird auch vorbehalten für den Fall, dass die bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer wir die Bestellung nicht ausführen können. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Zahlung und Fälligkeit

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse, per Nachnahme oder über das Paypal-Konto des Anbieters. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlart Vorauskasse einzusetzen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich, eine Haftung bei Verlust ausgeschlossen.

(2)Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 6 Preise und Lieferung

Alle Preise sind in Euro, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe, derzeit 19 %, und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Europas. Über Lieferzeit und konkreten Preis informiert der Anbieter im Rahmen des jeweiligen Bestellvorgangs. Kann die angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden, wird der Kunde umgehend per email informiert.

§ 7 Versandkosten

Ihr Versandkostenanteil für Standard-Lieferungen in Deutschland bis 10 kg beträgt 4,90 €; für jedes weitere Kilogramm Gewicht werden 0,60 € berechnet. Expresslieferungen bis 1 kg werden mit 12,50 €, für jedes weitere Kilogramm Gewicht 0,60 € berechnet. Der Versandkostenanteil für Lieferungen in andere Länder differiert stark. Aus diesem Grund finden Sie die genauen Informationen gesondert in der Versandkostenübersicht des jeweiligen Artikels und im Online-Shop unter „Liefer- und Versandkosten“.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 9 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen besteht keine Gewährleistung. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 11 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 12 Keine Haftung für Links

Für Inhalte auf fremden Internetseiten, zu denen der Anbieter einen Link setzt, haftet er nicht.

§ 13 Bilder und Texte im Onlineshop

Alle Bilder und Texte in unserem Online-Shop stehen im geistigen Eigentum des Anbieters. Die Verwendung der Bilder und Texte für kommerzielle Zwecke ist untersagt. Die Verwendung von Auszügen der Bilder und Texte für private Zwecke ist möglich, bedarf aber der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Anbieters.

§ 14 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ und unsere EMail lautet shop@hubert-schwarz.com

§ 15 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.